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Antje Körner | Aumaische Straße 44 | 07937 Zeulenroda-Triebes

Tel. 036628 - 947 287 | Fax 03222 - 686 7074 | mobil 0157 - 7755 3292

eMail: bueronachbedarf@t-online.de | URL: www.büronachbedarf.de 

USt-IdNr. DE 291 803 831  

Mitglied der IHK Ostthüringen zu Gera  

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen  

1. Allgemeines  

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) sind Bestandteil/Grundlage der Verträge und Vereinbarungen mit büro nach bedarf Bürodienstleistungen Antje Körner, Aumaische Straße 44, 07937 Zeulenroda-Triebes (nachfolgend Auftragnehmerin genannt).

2. Vertragsparteien
Vertragsparteien sind der jeweilige Auftraggeber und die Auftragnehmerin: büro nach bedarf Bürodienstleistungen Antje Körner, Aumaische Straße 44, 07937Zeulenroda-Triebes.

3. Geltungsbereich, Vertragsschluss
Alle Angebote, Leistungen und Lieferungen der Auftragnehmerin erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Dies gilt auch für künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn diese nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

Der Auftraggeber erklärt bei Auftragserteilung sein Einverständnis mit diesen AGB. Er hat in geeigneter Form zu bestätigen, dass er von diesen AGB Kenntnis genommen hat und ihnen zustimmt. Gegenbestätigungen des Auftraggebers auf seine eigenen Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.
Zum Vertragsschluss bedarf es des Auftrages des Auftraggebers sowie der Auftragsbestätigung der Auftragnehmerin. Beide – Auftragserteilung und Auftragsbestätigung – können mündlich erteilt werden, sollten aber – um Rechtstreitigkeiten zu vermeiden – schriftlich niedergelegt werden.

4. Auftragsbestätigung
Die Auftragsbestätigung ist verbindlich für Art und Umfang des Auftrages sowie für die zu zahlende Vergütung, soweit nicht im Weiteren etwas anderes bestimmt wird.

5. Dienstleistungsvertrag, Art und Umfang der Dienstleistung
Die Leistungen der Auftragnehmerin erfolgen nach den Anweisungen und in Abstimmung mit dem Auftraggeber und werden im Auftrag näher konkretisiert.

Die Auftragnehmerin wird die Leistungen mitgrößtmöglicher Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit und bewährtem technischen Stand erbringen.
Die Mitwirkungspflichten des Auftragsgebers sind wesentliche Bestandteile dieses Vertrages und den daraus resultierenden Pflichten. Er stellt sicher, dass alle erforderlichen Mitwirkungspflichten gegenüber der Auftragnehmerin rechtzeitig und im erforderlichen Umfang erbracht werden. Kommt derAuftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und kann die Auftragnehmerin ihre Leistungen aus diesem Grunde ganz oder teilweise innerhalb der vereinbarten Zeit nicht abschließen, so verlängert sich der dafür vorgesehene Zeitraum angemessen.

6. Vertragsdauer und Kündigung

Der Vertrag beginnt mit seiner Unterzeichnung und läuft auf unbestimmte Zeit, soweit nichts anderes vereinbart wurde.

Jede Partei ist berechtigt, diesen Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende des jeweiligen Kalendermonats zu kündigen. Das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Jede Kündigung bedarf der Schriftform und muss mit eingeschriebenem Brief zugestellt werden.


7. Haftung
 

Die Auftragnehmerin haftet unbeschränkt:

·        bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit

·        für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit

·        nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie

·        im Umfang einer von der Auftragnehmerin übernommenen Garantie.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszweckes ist, ist die Haftung der Auftragnehmerin der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist.

Eine weitergehende Haftung der Auftragnehmerin besteht nicht.


8. Leistungsort
Die Auftragnehmerin ist in der Wahl des Leistungsortes grundsätzlich frei. Die Auftragnehmerin arbeitet sowohl in den Geschäftsräumen des Auftraggebers zu seinen oder den vereinbarten Geschäftszeiten als auch vom Home Office aus.

9. Lieferung
Die Lieferung erfolgt auf dem vorher vereinbarten Übertragungsweg, z. B.Überbringung, Post. Die Lieferung per Email erfolgt nur auf Wunsch und Gefahr des Auftraggebers.
Die Auftragnehmerin haftet nur für die ordnungsgemäße Absendung der Daten. Verlust, Verstümmelung oder Verfälschung der Daten durch Dritte oder bei der Übertragung sind alleiniges Risiko des Auftraggebers, soweit sie nicht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens der Auftragnehmerin beruhen. Der Auftraggeber trägt die Kosten des Versands.
 

10. Datenschutz und Sicherheit  

Die Vertragsparteien beachten die einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften. Die Auftragnehmerin wird insbesondere, sofern sie in Kontakt mit personenbezogenen Daten kommt, diese Daten iSd § 11 Abs. 3BDSG nur im Rahmen der Weisung des Auftraggebers erheben, verarbeiten oder nutzen.

Die Auftragnehmerin hat ihr überlassene Unterlagen nach Vertragsbeendigung unverzüglich und unaufgefordert zurück zu geben oder zu löschen. Elektronische Daten sind vollständig zu löschen. Ausgenommen davon sind Unterlagen, hinsichtlich derer eine längere gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht, jedoch nur bis zum Ende der jeweiligen Aufbewahrungsfrist. Die Auftragnehmerin hat dem Auftraggeber auf dessen Wunsch die Löschung schriftlich zu bestätigen.
 

11.Vertraulichkeit
Der Auftraggeber und die Auftragnehmerin sind einander zur vertraulichen Behandlung sämtlicher Unterlagen und Vorgänge verpflichtet, welche hiermit ausdrücklich als vertraulich bezeichnet und nicht für Dritte bestimmt werden.

Die Verschwiegenheit erstreckt sich weiterhin auf alle Tatsachen, die in Ausübung oder aus Anlass der Tätigkeiten beiderseits anvertraut oder bekannt werden, ebenso auf die internen Büroverhältnisse und die persönlichen, wirtschaftlichen und steuerlichen Verhältnisse des Kunden, seiner Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen sowie seiner Kundschaft. Die Verschwiegenheit besteht auch nach Auftragsbeendigung fort.

Der Kunde verpflichtet sich ebenfalls zur Verschwiegenheit, was den Einsatz der Auftragnehmerin für ihn angeht, in dem vorbeschriebenen gleichen Umfang.
Der Auftraggeber wird hiermit gemäß § 33 I des Bundesdatenschutzes (BDSG) davon unterrichtet, dass die Auftragnehmerin personenbezogene Daten in maschinell lesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus diesem Vertrag ergeben, maschinell bearbeitet. Die Auftragnehmerin ist stets um die Einhaltung aller datenschutzrechtlichen Bestimmungen bemüht.

12. Elektronische Willenserklärungen
Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (Email) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen an.
Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet.



13. Vergütung/Rechnungsstellung
Die Auftragnehmerin ist zu monatlicher Rechnungslegung unter Angabe der ausgeführten Tätigkeiten und getätigten Aufwendungen verpflichtet. Die Rechnungist innerhalb von 10 Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzüge zur Zahlung fällig.

14. Sonstiges
 

Die Auftragnehmerin ist zur Übertragung von Ansprüchen gegen den Auftraggeber auf Dritte nur nach schriftlicher Zustimmung des Auftraggebers berechtigt.

Die Ausübung von Zurückbehaltungsrechten ist nur im Hinblick auf Ansprüche aus diesem Vertrag zulässig.

Jede Vertragspartei darf nur gegenüber unbestrittenenoder rechtskräftig festgestellten Forderungen der anderen Vertragspartei aufrechnen.

Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht.

Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.

Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksam­keit des übrigen Vertrages nicht berührt. Änderungen bedürfen stets der Schriftform.


Stand: 07.04.2014

Antje Körner